{"id":1404,"date":"2023-03-11T20:19:08","date_gmt":"2023-03-11T19:19:08","guid":{"rendered":"https:\/\/ungedient.de\/blog\/?p=1404"},"modified":"2026-03-16T15:02:32","modified_gmt":"2026-03-16T14:02:32","slug":"rechtliche-grundlagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ungedient.de\/blog\/wissen\/rechtliche-grundlagen\/","title":{"rendered":"Rechtliche Grundlagen"},"content":{"rendered":"
[vc_row][vc_column][vc_column_text]Hierzu empfiehlt sich die\u00a0 <\/span>„ZDv 10\/1 Innere F\u00fchrung“ (PDF)<\/span><\/a>: insbesondere ab 7.2, also Seite 28 bis 31, aber auch 7.1 auf Seite 27 ist interessant und befasst sich mit den Rechten und Pflichten der Soldatinnen und Soldaten (bzw. Leits\u00e4tze f\u00fcr Vorgesetzte). Ein Auszug:<\/span><\/p>\n

Eingeschr\u00e4nkt ist u.a. das Recht auf Freiz\u00fcgigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) durch die Pflicht in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen.<\/span><\/p><\/blockquote>\n

Auf die Gesetzestexte <\/span>„Pflichte und Rechte der Soldaten“<\/span><\/a> (SG) lohnt sich ebenfalls ein Blick, schlie\u00dflich ist es das Kleingedruckte. F\u00fcr Ungediente ist insbesondere der \u00a7 72 interessant: „Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen“. Und zus\u00e4tzlich gibt es dann noch das ResG, das <\/span>Reservistengesetz<\/span><\/a> (hier kommt der Begriff\u00a0 „ungedient“ logischerweise nicht vor.) Einer der wohl wichtigsten S\u00e4tze ist, dass Reservisten im Spannungs- und Verteidigungsfall herangezogen oder zu einem unbefristeten Wehrdienst einberufen werden k\u00f6nnen. \u2013 Zum Thema Grundpflicht des Soldaten gibt es zudem diese <\/span>Powerpoint-Pr\u00e4sentation<\/span><\/a>. (Hinweis: ich biete hier keine Rechtsberatung . Bei Fragen\u00a0 kontaktiere bitte deinen Anwalt.)<\/span><\/p>\n

Ein Verteidigungsfall („V-Fall“) ist soweit vermutlich selbsterkl\u00e4rend, was ist jedoch ein „Spannungsfall“? Dies ist im Grundgesetz geregelt und entspricht einer Vorstufe des Verteidigungsfalles. Den Spannungsfall stellt der Bundestag fest und bedarf einer Zweidrittelmehrheit. (Bislang kam es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland weder zu einem Spannungs- noch einem Verteidigungsfall. Stand 23.08.2022) \u00dcbrigens wird auch das Einberufungsh\u00f6chstalter im Spannungsfall von 45 auf 60 Jahre heraufgesetzt.<\/span><\/p>\n

Die App „<\/span>Cyber Mission<\/span><\/a>“ (Android \/ iOS) der Bundeswehr simuliert anhand echter F\u00e4lle das Befehlsrecht. Leider ist die Usability etwas gew\u00f6hnungsbed\u00fcrftig, aber das spielerische Anwenden der trockenen Rechtsvorschriften erleichtert den Einstieg in dieses wichtige Thema ungemein.<\/span><\/em>[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row color=““ message_box_style=“solid“ style=“rounded“ message_box_color=“grey“ icon_type=“fontawesome“ icon_fontawesome=“fas fa-image“ icon_monosocial=“vc-mono vc-mono-fivehundredpx“ icon_openiconic=““ icon_typicons=““ icon_entypo=““ icon_linecons=““ icon_pixelicons=““][vc_column][vc_message message_box_style=“solid“ message_box_color=“grey“ icon_fontawesome=“fas fa-image“]Titelbild<\/strong>
\n\u00a9 Bundeswehr\/Anne Weinrich[\/vc_message][\/vc_column][\/vc_row]\n\r\n\t\t\t

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