Bundeswehr der Zeitenwende

Auf der Pressekonferenz am 04.04.2024 hat Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius seine Bundeswehr-Reform vorgestellt. Gerade für den Heimatschutz bedeutet dies einen Wandel – vielleicht auch eine Priorisierung – denn es geht schließlich um die Landesverteidigung und natürlich auch um die Abschreckung. Eine wirksame Abschreckung kann nur gewährleistet werden, wenn auch was dahinter steht – und dies soll nun zügig realisiert werden. In Lichtgeschwindigkeit! Innerhalb von 6 Monaten werden die ersten wichtigen Maßnahmen getroffen zu denen auch das Verschmelzen von Territorialem Führungskommando (TFK) und Einsatzführungskommando (EFK) gehören.

Abschreckungsfähigkeit, Kriegstüchtigkeit sowie Wirksamkeit im Einsatz sind der Anspruch an eine zukunftsfähige, voll ausgestattete sowie dauerhaft und jederzeit einsatz- und kampfbereite Bundeswehr. Damit ist zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr strukturbestimmend.

Dass es künftig nur noch ein zentrales Kommando, das Operative Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBw), geben wird ist jedoch nicht die einzige Änderung die sich unmittelbar auf den Heimatschutz auswirkt. Bislang war die Struktur wie folgt:
Ministerium – Territoriales Führungskommando – Landeskommandos – Heimatschutzregimenter (sofern vorhanden) – Heimatschutzkompanien. Künftig sieht es wie folgt aus: Operatives Führungskommando – Heer – Heimatschutzregimenter – Heimatschutzkompanien.

Die Landeskommandos (LKdoLandeskommando) fallen also als übergeordnete Führung der Heimatschutzkräfte raus, stattdessen findet der Heimatschutz bei den Landstreitkräften des Heeres seinen neuen Platz. Dies ist auch inhaltlich plausibel, da die Landesverteidigung zentral gedacht und gesteuert werden muss. Bislang wäre dies dann unter dem Territorialen Führungskommando gewesen. Da die Landes- und Bündnisverteidigung jedoch wichtiger ist denn je, kommt alles zur Dimension „Land“ was Grund und Boden verteidigt. Dies ist eine organisatorische, kommunikative und logistische Vereinfachung.

Ob die Sorge, dass der regionale Bezug der Heimatschutzkräfte zu ihrem Standort verloren geht, berechtigt ist wird sich zeigen müssen, denn das „Schützen der Heimat“, der Kernauftrag, die DNA des Heimatschutzes, ist nun mal die regionale Verankerung – und Motivation der Heimatschützer. Nun ist die Frage: was ist Heimat? Das eigene Postleitzahlengebiet, das Bundesland, die Bundesrepublik, die EU, die NATO, der Westen…? Dies ist leider nicht definiert und lässt daher einen gewissen Interpretationsspielraum, welcher in der Vergangenheit durch die Assoziation zu einem Landeskommando bzw. Bundesland nicht gegeben war.

Umfrage

Es wird in den nächsten Wochen und Monaten einiges passieren – auch stellt sich die Frage: wird das Heer die Ausbildung für Ungediente fortsetzen? Was passiert 2025? Nun. Vermutlich werden die Landeskommandos die Federführung bis dahin bereits an das Heer abgegeben haben – doch auch das Heer wird auf das Potential der Ausbildung für Ungediente nicht verzichten können. Obgleich in der Pressekonferenz die Wehr- bzw. Dienstpflicht thematisiert wurde, so wird es – unabhängig von den parlamentarischen Hürden, die es zu nehmen gilt – dauern bis die Bundeswehr wieder dazu in der Lage ist Massen junger Rekrutinnen und Rekruten in Empfang zu nehmen und auszubilden.

Die Reform von Pistorius ist kein kleines Reförmchen, denn auch wenn bislang nur die Eckpunkte definiert sind, so steckt die eigentliche Arbeit im Detail und es gibt noch viele Aspekte zu durchdenken und auszuarbeiten. Dies wird nun in unzähligen Arbeitskreisen und unter Hochdruck passieren (müssen). Bleiben wir gespannt und optimistisch!